Offroader-Initiative
Ablehnung ohne Gegenvorschlag
Die Umweltkommission des Nationalrats lehnt die Offroader-Initiative der Jungen Grünen ab. Auch will sie die Revision des CO2-Gesetzes nicht als indirekten Gegenvorschlag verstanden wissen.
Die Initiative «Für menschenfreundlichere Fahrzeuge» gehe zu weit und verfolge zu verschiedenartige Stossrichtungen, teilte die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK-N) gestern Mittwoch mit. Sie erachtet es auch nicht als notwendig, dem Volksbegehren einen Gegenvorschlag gegenüberzustellen.
Inhaltlich stimmt die Kommission der vom Bundesrat vorgeschlagenen Anpassung dieser Vorlage aber weitgehend zu. Ihrer Ansicht nach genügt es jedoch, wenn in der Schweiz neu zugelassene Autos ab 2015 im Schnitt pro Kilometer nur noch 150 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen.
150 statt 130 Gramm CO2 pro Kilometer
Der Bundesrat hatte eine Senkung auf 130 Gramm vorgeschlagen - in Anlehnung an die Vorschriften der EU. Diese profitiere jedoch davon, dass der Durchschnitt der CO2-Emissionen auf 27 Länder verteilt werden könne, befand eine UREK-Mehrheit. Zudem hätten die Fahrzeuge in der Schweiz wegen der Topografie einen höheren CO2-Ausstoss.
Die Umsetzung der Ziele soll ab 2012 schrittweise erfolgen. Verfehlen Hersteller und Importeure die Vorgaben, müssen sie eine Abgabe entrichten. Die UREK unterstützt dabei den Vorschlag des Bundesrats, sich an den in der EU vorgesehenen Sanktionen zu orientieren.
Dort werden für das erste Gramm über dem Zielwert 5 Euro fällig, für das zweite 15 und für das dritte 25 Euro. Ab dem vierten Gramm über dem Zielwert soll sich der Aufschlag pro Gramm auf 95 Euro belaufen.
Diese Massnahmen hatte der Bundesrat aus der Totalrevision des CO2-Gesetzes herausgelöst, damit sie schon ab 2012 umgesetzt werden können. Bei der Detailberatung der Totalrevision stimmte die UREK einem mit jährlich 25 Millionen Franken dotierten Fonds zu, dank dem Technologien zur Verminderung von Treibhausgasen gefördert werden sollen.
Quelle: sda
