Verkehrsinfrastrukturen
Mittwoch, 16. Juni 2010
850 Millionen Franken für den Verkehr
Beim Ausbau von Schienen- und Strassennetz wird das Geld knapp. Der Ständerat hat darum am Mittwoch beschlossen, 850 Millionen Franken in den Infrastrukturfonds einzuschiessen.
Dank dieser Mittel können Projekte im Agglomerationsverkehr und auf Autobahnen ohne Verzögerung gebaut werden.
Es handelt sich um eine einmalige Einlage, die aus den Reserven der Spezialfinanzierung Strassenverkehr finanziert wird. Der Zustupf stellt die Liquidität des Infrastrukturfonds sicher, die ab 2014 gefährdet ist. Ein Grund dafür ist, dass das im Fonds vorhandene Geld rascher ausgegeben wurde als vorgesehen.
Ohne zusätzliche Finanzierung müssten Projekte entweder zurückgestellt oder durch die Kantone vorfinanziert werden.
Aus dem Infrastrukturfonds gab der Ständerat zudem gut 1,5 Mrd. Franken für die Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz frei. Finanziert werden damit die Sechsspur-Ausbauten zwischen Härkingen SO und Wiggertal AG, Blegi und Rütihof ZG sowie auf der Nordumfahrung Zürich. Hinzu kommen Ausbauten im Raum Crissier VD.
Auch für die Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturen in Städten und Agglomerationen hat der Ständerat eine Tranche von 1,51 Mrd. Franken freigegeben. Wie bei den Nationalstrassen musste eine rigorose Auswahl getroffen werden, übersteigen doch die Kosten für die vorgesehenen Projekte die noch verfügbaren Mittel bei weitem.
Quelle: NZZ Online
