IG Motorrad lehnt Raserinitiative ab

Mittwoch, 26. Mai 2010

Bei Rasen Mord?

Die Interessengemeinschaft Motorrad lehnt einen auf Verfassungsstufe basierenden Massnahmenkomplex zur Bestrafung von Temposündern ab.

Die überwiegende Mehrheit der Motorradfahrer ist verantwortungsvoll unterwegs. (Bild: Blog Michael Jäger)

Obwohl Motorradfahrer immer wieder mit verheerenden Folgen zu Opfern rücksichtsloser Autofahrer werden, sieht die grösste unabhängige Organisation von Motorradfahrern in der Schweiz in der geforderten Verschärfung von Strafen und Kontrolldruck kein wirksames Mittel zur Verbesserung der Sicherheit im Strassenverkehr.

Jede übermässige Kriminalisierung von Verkehrsteilnehmern wird nachhaltige Veränderungen in der politischen Kultur unseres Landes mit sich bringen, an deren Ende der Überwachungsstaat steht.

Nicht nachvollziehbar ist der Verweis auf unzureichende Sanktionierung schwerer Verkehrsdelikte, den die Befürworter Initiative anführen; die geltende Gesetzgebung sieht bei Unfällen mit Todesfolge bereits eine empfindliche Bestrafung durch Freiheitsentzug von bis zu drei Jahren vor!

Dieses Strafmass sowie erprobte Massnahmen wie Entzug des Führerausweises verbunden mit hohen Geldbussen, sind als Instrument der Sanktionierung mehr als ausreichend. Parolen wie „Raserparadies Schweiz“ wirken in diesem Zusammenhang populistisch, unangemessen und realitätsfremd. Besorgnis erregend ist die angestrebte Erhöhung des Strafmasses für Verkehrsdelikte. Geforderte Freiheitsstrafen von bis zu vier Jahren rücken Verkehrssünder in die unheilvolle Gesellschaft von Kriminellen, die sich wegen geplanter Mord- und Raubdelikte zu verantworten haben.

Grundsätzlich erscheint ein Handlungsbedarf zur Sache fragwürdig, zumal die aktuellen Erhebungen des Bundesamts für Statistik (BFS) und der Schweizerischen Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu) eine sinkende Anzahl schwerer Verkehrsdelikte belegen. Anhand dieser Zahlen laufen die Verfechter einer noch strengeren Strafverfolgung Gefahr, einer Scheinproblematik aufzusitzen und Vorurteile zu schüren.

Wie fliessend die Grenze von Vorurteil zu Vorverurteilung zuweilen sein kann, erfahren Motorradfahrer regelmässig. Leichtfertig werden sie als „Raser“ verunglimpft, obwohl die überwiegende Mehrheit von ihnen verantwortungsvoll mit Mensch und Maschine umgeht.

In diesem Sinn fordert die IG Motorrad von den Betreibern und Befürwortern der Volksinitiative bei der juristischen Würdigung von Geschwindigkeitsvergehen Vernunft und Augenmass walten zu lassen.

Quelle: IG Motorrad